AGB und Nutzungsbedingungen

Wir garantieren Deinen Datenschutz

Präambel
1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung des Textcreator "AI Fellows" als SaaS-Lösung durch den Kunden.
2. Durch Ausfüllen des Anmeldeformulars (Anmelden/Registrieren/Jetzt bestellen/Kostenpflichtig abonnieren) und setzen des entsprechenden Häkchens stimmt der Kunde diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen von AI Fellows Leistungen zu.
 
§1 Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend genannt: „AGB“) gelten für alle über unseren Internetauftritt geschlossenen Verträge zwischen Ihnen als unserem Kunden und uns.

webfellows UG
Geschäftsführer: Janic Alex Schönberg
Petrinistraße 14-16

97080 Würzburg

Tel.: +49 931 301 97 79-0
E-Mail: info@aifellows.eu

Registergericht: Amtsgericht Würzburg
Registernummer: HRB 12567
 
§2 Vertragsschluss

1) Die Präsentation und Bewerbung von Produkten auf unserem Internetauftritt stellt selbst noch kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar, sondern nur die Aufforderung zur Abgabe eines solchen Angebots (Antrag).
2) Ihr Angebot können Sie über die auf unserem Internetauftritt vorgehaltene Online-Bestellmöglichkeit abgeben. Die AGB werden Vertragsbestandteil, wenn wir Sie bei Vertragsschluss auf die AGB hinweisen, Ihnen die Möglichkeit geben, von ihrem Inhalt Kenntnis zu nehmen und Sie mit der Geltung der AGB einverstanden sind.
3) Der Vertragsschluss über die Online-Bestellmöglichkeit unseres Internetauftritts erfolgt in den nachfolgenden Schritten:
(a) Sie können die auf unserem Internetauftritt angebotenen Produkte auswählen und in den elektronischen Warenkorb ablegen. Den Bestellprozess können Sie auch jederzeit durch das Schließen des Fensters Ihres Internetbrowsers beenden.
(b) Mit dem Absenden einer Bestellung über die Online-Bestellmöglichkeit unseres Internetauftritts durch Anklicken des Buttons “Kaufen“ bzw. „Kostenpflichtig abonnieren“ geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung für die im Warenkorb befindlichen Produkte ab. Dieser Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie zuvor durch Auswählen der entsprechenden Checkbox diese AGB akzeptiert haben.
(c) Wir werden den Zugang Ihrer Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In dieser E-Mail wird Ihre Bestellung nochmals aufgeführt. Sie können diese über die Funktion „Drucken“ ausdrucken. Diese automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist; sie stellt noch keine Annahme Ihres Antrags dar, es sei denn, wir erklären darin neben der Bestätigung des Zugangs zugleich ausdrücklich die Annahme.
(d) Sie sind an die Bestellung für die Dauer von 14 Tage nach Abgabe der Bestellung gebunden; Ihr gegebenenfalls bestehendes Recht, Ihre Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.
(e) Der Vertrag kommt erst zustande, wenn wir die Annahme Ihres Antrags erklärt haben. Diese Erklärung erfolgt in der Regel mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung).
4) In unserer E-Mail zur Empfangs- oder Auftragsbestätigung oder in einer separaten E-Mail werden wir Ihnen den Vertragstext auf einem dauerhaften Datenträger, beispielsweise als E-Mail oder Papierausdruck zusenden (Vertragsbestätigung).
5) Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes von uns gespeichert. Abgesehen von der vorstehenden Zusendung halten wir wie folgt für Sie zugänglich: Der Vertragstext ist sichtbar auf unserer Website.
6) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher bzw. englischer Sprache.
7) Soweit Sie im Rahmen des Bestellprozesses oder auch im Rahmen sonstiger Anfragen Ihre E-Mail-Adresse angegeben haben, obliegt es Ihnen, sicherzustellen, dass die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse existiert, korrekt angegeben ist und Sie unter dieser E-Mail-Adresse E-Mails von uns oder von Dritten, die von uns mit der Abwicklung Ihrer Bestellung beauftragt worden sind, empfangen können. Automatische SPAM-Filter sind entsprechend zu konfigurieren bzw. zu überwachen.
8) Sie stimmen einer auf elektronischem Weg übermittelten Rechnung zu.
9) Bei allen auf unserem Internetauftritt angegebenen Preisen handelt es sich um Gesamtpreise inklusive der gesetzlichen MwSt. und sonstiger Preisbestandteile zzgl. Versandkosten.
10) Die vertragsgegenständlichen Leistungen im Einzelnen ergeben sich aus der unter https://aifellows.eu/ abrufbaren tabellarischen Funktionsübersicht zur Software.
11) Die Übernahme einer Garantie für bestimmte Eigenschaften (Beschaffenheit) bedarf zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch Ai Fellows.
12) Eine über den genannten Funktionsumfang hinausgehende Beschaffenheit der Software ist nicht geschuldet. Technische Daten, Spezifikationen und Leistungsangaben in öffentlichen Äußerungen, insbesondere in Werbemitteln, sind keine Garantien oder Beschaffenheitsangaben.
 
§3 Bereitstellung der Software, Verfügbarkeit, Wartungsarbeiten, Störungen.

1) Ai Fellows ermöglicht dem KUNDEN die Nutzung der Software 7 Tage die Woche / 24 h täglich mit einer mittleren Verfügbarkeit von 99% bezogen auf ein Jahr der Leistung am Übergabepunkt. Ausgenommen ist der Zeitaufwand für die erforderliche regelmäßige Wartung und Pflege bzw. technische Verbesserung von Hardware und Software (geplante "Down-Zeit") sowie Fälle gemäß Höhere Gewalt und sonstige von AI Fellows nicht zu vertretende Leistungshindernisse sowie die Nichtverfügbarkeit von OpenAI, Google Cloud und Microsoft Azure. Die geplanten "Down Zeiten" sind bei der Bemessung der Vergütung bereits berücksichtigt; eine Minderung der geschuldeten Vergütung wegen geplanter "Down- Zeiten" kommt nicht in Betracht.
2) Mit Vorankündigung von 5 Tagen kann Ai Fellows die Leistungserbringung für einen vordefinierten Zeitraum unterbrechen, um Wartungsarbeiten durchführen zu lassen. AI Fellows ist bemüht die Wartungsarbeiten außerhalb der regulären Arbeitszeiten (Mitteleuropäische Zeit / GMT) durchzuführen. Zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Software darf AI Fellows notwendige "Hotfixes" mit einer vorherigen Ankündigung per E-Mail installieren und hierfür die Leistungserbringung unterbrechen. Vorangekündigte Unterbrechungen zu Wartungszwecken werden auf die Ermittlung der Verfügbarkeit nicht angerechnet.
3) Beeinträchtigungen der Datenübertragung, die ihre Ursache im lokalen IT System des Kunden bzw. in einer Störung der Anbindung des Kunden an den vereinbarten Übergabepunkt (z.B. Leitungsausfall oder -störung bei anderen Providern oder Telekommunikationsanbietern) haben, stellen keine Störung im vorgenannten Sinne dar.
4) Für Testzwecke eingerichtete Accounts können jederzeit ohne Einhaltung einer Frist durch AI Fellows gesperrt werden.
 
§4 Widerrufsrecht

Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Regelungen ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich unserer Widerrufsbelehrung.
 
§5 Zahlungsbedingungen

Wir bieten Ihnen folgende Zahlungsarten an:
1) Über den Dienstleister Paypal.
2) Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe: Wir bieten Ihnen folgende Möglichkeiten zur Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (nachfolgend bezeichnet als „Stripe“) an:
Stripe Lastschrift: Bei Auswahl dieser Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung durch Einzug unseres Anspruchs auf Zahlung des vereinbarten Preises per SEPA-Lastschrift durch Stripe. Unser Anspruch auf Zahlung des vereinbarten Preises wird nach Erteilung des SEPA-Lastschriftmandats fällig, sobald die Frist zur Vorabinformation zur Vornahme der Zahlung durch Einzug, sog. Prenotification abgelaufen ist. Diese Prenotification ist eine Mitteilung von Stripe in unserem Auftrag an Sie, die einen Zahlungseinzug per SEPA-Lastschrift ankündigt und Ihnen ermöglichen soll, sich auf den Einzug vorzubereiten und für eine Deckung Ihres Kontos zumindest in der Höhe der Zahlung zu sorgen. Der Einzug durch Stripe erfolgt nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats erst dann, wenn die Frist zur Prenotification abgelaufen ist. Für den Fall, dass ein Zahlungseinzug per SEPA-Lastschrift nicht möglich ist, weil das angegebene Konto nicht ausreichend gedeckt ist, eine falsche Bankverbindung angegeben wurde oder Sie ohne Berechtigung dem Einzug widersprechen, haben Sie im Falle eines Vertreten müssens diejenigen Gebühren zu tragen, die durch eine Rückbuchung des betreffenden Kreditinstituts entstehen. Der Nachweis, dass kein oder lediglich ein geringerer Schaden durch die Rücklastschrift entstanden ist, bleibt Ihnen vorbehalten.
Stripe Kreditkarte: Bei Auswahl dieser Zahlungsart ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig, sofern wir mit Ihnen keine abweichende Vereinbarung getroffen haben. Sobald die Zahlungsanweisung bestätigt wurde und Sie sich als Kreditkarteninhaber legitimiert haben, wird die Transaktion eingeleitet und von Ihrem Kreditkartenunternehmen durchgeführt. Dabei wird Ihre Kreditkarte belastet. Stripe behält sich vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.

§6 Vertragslaufzeit- und Beendigung bei Dauerschuldverhältnissen

1) Sofern wir Leistungen im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen erbringen, finden Sie die Informationen zur Vertragslaufzeit und Vertragsbeendigung in der Leistungsbeschreibung zu unserer Leistung. Dieser können Sie auch die jeweiligen Kündigungsmodalitäten, insbesondere Kündigungsfristen entnehmen.
2) In allen Fällen bleibt das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.
3) Für die Kündigung gilt die Textform. Die Kündigung kann also beispielsweise per Fax, E-Mail oder schriftlich erfolgen.

§7 Änderungen der AGB oder unserer Leistungen

1) Wir behalten uns vor, unsere AGB oder unsere Leistungen zu ändern,
(a) wenn unsere AGB oder unsere Leistungen an das geltende Recht angepasst werden müssen, insbesondere im Falle einer veränderten Gesetzeslage, Entwicklungen in der Rechtsprechung oder wenn wir einer gerichtlichen oder behördlichen Entscheidung nachkommen müssen,
(b) wenn technische oder prozessuale Veränderungen, die ohne wesentliche Auswirkungen für Sie sind, eine Änderung der AGB oder unserer Leistungen erforderlich machen,
(c) wenn wir neue oder zusätzliche Leistungen anbieten, die in die AGB mitaufgenommen werden müssen, und dies keine Nachteile für das mit Ihnen bestehende Vertragsverhältnis mit sich bringt, oder
(d) wenn die Änderungen unserer AGB oder unserer Leistungen für Sie lediglich rechtlich vorteilhaft sind.
2) Änderungen werden Ihnen schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb von sechs 6 Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als von Ihnen anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie gesondert hingewiesen.
3) Ihre Rechte über die Beendigung des Vertragsverhältnisses mit uns bleiben unberührt.

§8 Verbraucherschlichtungsstelle

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§9 Online-Streitbeilegung

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (OS-Plattform) zwischen Unternehmern und Verbrauchern eingerichtet. Die OS-Plattform ist erreichbar unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/

§10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gesetzliche Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere desjenigen Staates, in dem Sie als Verbraucher Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.
2) Wenn Sie als Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen Ihnen und uns unser Sitz. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
 
§11 Supportleistungen

1) Support-Anfragen können über das in der Software integrierte Ticketsystem gestellt werden. Support-Anfragen sind Fragen an die Support-Mitarbeiter von AI Fellows zur Software. Zum Support gehört die Beantwortung von Fragen zur richtigen Anwendung und Einstellung, sowie Hilfestellung zu technischen Problemen der SOFTWARE durch einen Support-Mitarbeiter.
2) Feedback-Meldungen sind unabhängig von Support-Anfragen und können jederzeit per Email-Benachrichtigung an support@aifellows.eu abgegeben werden. Für diese reinen Feedback-Meldungen wird keine Reaktionszeit garantiert. Gemeldete und verifizierte Fehler werden unabhängig von der jeweiligen Meldung so bald wie möglich im Rahmen eines Systemupdates behoben.
 
§12 Faire Nutzung

Als Teil unserer Verpflichtung, einen qualitativ hochwertigen, schnellen und zuverlässigen Dienst mit neuster OpenAI Technologie anzubieten, hat AI Fellows eine Regelung zur fairen Nutzung, um eine übermäßige Nutzung unseres Dienstes zu verhindern. Wir erwarten von jedem Nutzer, dass er dieses Tool in einer vernünftigen und verantwortungsvollen Art und Weise nutzt. Es gibt einige Grenzen und Beschränkungen, die OpenAI, unser Partnerunternehmen, vorschreibt, und jeder Nutzer ist verpflichtet, diese Richtlinien zu befolgen (siehe unten). Wir versichern, dass unsere Richtlinien zur fairen Nutzung es echten Nutzern erlauben, ihre täglichen und monatlichen Nutzungsanforderungen bequem zu erfüllen, obwohl sie bestimmte unten genannte Bedingungen erfüllen. Wir versichern außerdem, dass die Bereitstellung unserer Dienste für alle fair und mit dem bestmöglichen Nutzererlebnis erfolgt. Dies sollte immer bedeuten, dass die Qualität des Dienstes für jeden Nutzer gleichmäßig und gerecht ist. Eine übermäßige Nutzung des Dienstes durch einen Nutzer kann die Nutzungsgeschwindigkeit und -qualität anderer Nutzer beeinträchtigen. Mit der Nutzung dieses Dienstes verpflichten Sie sich, einen Tarif zu wählen, der Ihrem Beruf und Ihrer Unternehmensgröße entspricht. Bei sehr hoher Nutzung sollten Sie auf den nächsthöheren Tarif umsteigen oder uns um einen individuellen Tarif. Es ist unsere Absicht, automatisiertes und roboterhaftes Verhalten zu verhindern und die Sicherheit unseres Dienstes und der unserer Partner zu gewährleisten. Darüber hinaus schränkt unsere KI-Engine einige Nutzungsarten ein, wie z. B. die Weitergabe von Anmeldedaten für ein unbegrenztes Konto an andere, um einen finanziellen Gewinn zu erzielen, und betrachtet solche Aktivitäten als illegale Aktivitäten. Ein Platz ist nur für einen Nutzer vorgesehen, und mehrere Nutzer in einem Anmeldekonto sind nicht zulässig. Daher erkennt unser System ein solches Verhalten und passt bestimmte Parameter automatisch vorübergehend an, wenn innerhalb eines kurzen Zeitraums abnormale, starke Nutzungsmuster auftreten. Wenn das System eine solche Aktivität feststellt, werden Sie möglicherweise eine Verschlechterung der Ausgabequalität feststellen. Dies löst sich normalerweise mit der Erneuerung Ihres monatlichen Zyklus von selbst. Darüber hinaus kann Ihr Konto bei ungewöhnlich hoher Nutzung und bei illegaler Weitergabe der Anmeldedaten Ihres Kontos an andere ohne Vorankündigung gesperrt oder dauerhaft gelöscht werden. Diesbezügliche Ansprüche werden nicht akzeptiert und es werden keine Rückerstattungen gewährt. Durch die Nutzung unseres Dienstes verpflichten Sie sich uns gegenüber, dass jede diesbezügliche Forderung/Streitigkeit, die von Ihnen oder Ihrer Bank erhoben wird, automatisch zurückgewiesen wird. Sie dürfen den Dienst nur für rechtmäßige Zwecke und in Übereinstimmung mit unseren Bedingungen nutzen. Sie verpflichten sich, unseren Dienst nicht zu nutzen: In einer Weise, die gegen geltende nationale oder internationale Gesetze oder Vorschriften verstößt. Zum Zwecke der Ausnutzung, Schädigung oder des Versuchs der Ausnutzung oder Schädigung von Minderjährigen, indem Sie sie unangemessenen Inhalten oder anderweitig aussetzen. Zur Übermittlung oder Veranlassung der Versendung von Werbe- oder Verkaufsförderungsmaterial, einschließlich Junk-Mails, Kettenbriefen, Spam oder ähnlichen Aufforderungen. Sich für das Unternehmen, einen Mitarbeiter des Unternehmens, einen anderen Benutzer oder eine andere natürliche oder juristische Person auszugeben oder zu versuchen, sich für diese auszugeben. In irgendeiner Weise die Rechte anderer zu verletzen oder in irgendeiner Weise ungesetzlich, bedrohlich, betrügerisch oder schädlich zu sein oder in Verbindung mit einem ungesetzlichen, illegalen, betrügerischen oder schädlichen Zweck. Sich an einem anderen Verhalten zu beteiligen, das die Nutzung des Dienstes einschränkt oder behindert oder das nach unserer Einschätzung dem Unternehmen oder den Nutzern des Dienstes schaden oder sie einer Haftung aussetzen könnte. Unser KI-Dienstleister "Open AI" erlaubt nicht die Erstellung von sexuellen, religiösen und politischen Inhalten und daher ist es Ihnen strengstens untersagt, solche Inhalte zu erstellen. Wenn Sie auch nur versehentlich versuchen, solche Inhalte zu erstellen, wird unser System Ihnen beim ersten Mal die Fehlermeldung "Unsicherer Inhalt" anzeigen, was als letzte Warnung zu verstehen ist. Wenn Sie erneut versuchen, solche Inhalte zu erstellen, wird Ihr Abonnement gekündigt und Sie werden von der weiteren Nutzung unserer Dienste ausgeschlossen, und es erfolgt keine Rückerstattung. Darüber hinaus verpflichten Sie sich, Folgendes zu unterlassen:
1. Den Dienst in einer Weise zu nutzen, die den Dienst deaktivieren, überlasten, beschädigen oder beeinträchtigen oder die Nutzung des Dienstes durch andere Parteien stören könnte, einschließlich deren Fähigkeit, sich an Echtzeitaktivitäten über unseren Dienst zu beteiligen.
2. Die Verwendung von Robotern, Spidern oder anderen automatischen Geräten, Prozessen oder Mitteln, um auf unseren Service zuzugreifen, einschließlich der Überwachung oder des Kopierens von Material in unserem Service.
3. Manuelle Verfahren zur Überwachung oder zum Kopieren von Inhalten unseres Dienstes oder zu anderen nicht autorisierten Zwecken ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung zu verwenden. Die Verwendung von Geräten, Software oder Routinen, die das ordnungsgemäße Funktionieren des Dienstes beeinträchtigen.
4. Viren, trojanische Pferde, Würmer, Logikbomben oder anderes bösartiges oder technologisch schädliches Material einzuführen.
5. Versuchen, sich unbefugten Zugang zu Teilen des Dienstes, des Servers, auf dem der Dienst gespeichert ist, oder eines mit dem Dienst verbundenen Servers, Computers oder einer Datenbank zu verschaffen, diese zu stören, zu beschädigen oder zu unterbrechen.
 
§13 Salvatorische Klausel

Wenn der Kunde Kaufmann ist und der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, gilt folgendes: Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragspartner werden vielmehr zusammenwirken, um an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung eine rechtlich zulässige und wirksame oder eine durchführbare Bestimmung zu setzen, welche geeignet ist, den mit der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung beabsichtigten Erfolg zu erreichen. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung von Vertragslücken.
 
§14 Schlussbestimmungen

1) Für Nebenabreden ist die Schriftform erforderlich.
2) Sollten einzelne Teile dieses Vertrages unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen des Vertrages nicht.
3) Im Falle von Widersprüchlichen gehen die Regelungen dieses Vertrages den Regelungen der Nutzer-AGBs vor.