AGB und Nutzungsbedingungen
Wir garantieren Deinen Datenschutz
Präambel
1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die
Nutzung des Textcreator "AI Fellows" als SaaS-Lösung durch den Kunden.
2. Durch Ausfüllen des Anmeldeformulars
(Anmelden/Registrieren/Jetzt bestellen/Kostenpflichtig abonnieren) und setzen
des entsprechenden Häkchens stimmt der Kunde diesen Allgemeinen
Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen von AI Fellows Leistungen zu.
§1 Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(nachfolgend genannt: „AGB“) gelten für alle über unseren Internetauftritt
geschlossenen Verträge zwischen Ihnen als unserem Kunden und uns.
webfellows UG
Geschäftsführer: Janic Alex Schönberg
Petrinistraße 14-16
webfellows UG
Geschäftsführer: Janic Alex Schönberg
Petrinistraße 14-16
97080 Würzburg
Tel.: +49 931 301 97 79-0
E-Mail: info@aifellows.eu
Registergericht: Amtsgericht Würzburg
Registernummer: HRB 12567
§2 Vertragsschluss
1) Die Präsentation und Bewerbung von Produkten auf unserem
Internetauftritt stellt selbst noch kein bindendes Angebot zum Abschluss eines
Vertrags dar, sondern nur die Aufforderung zur Abgabe eines solchen Angebots
(Antrag).
2) Ihr Angebot können Sie über die auf unserem
Internetauftritt vorgehaltene Online-Bestellmöglichkeit abgeben. Die AGB werden
Vertragsbestandteil, wenn wir Sie bei Vertragsschluss auf die AGB hinweisen,
Ihnen die Möglichkeit geben, von ihrem Inhalt Kenntnis zu nehmen und Sie mit
der Geltung der AGB einverstanden sind.
3) Der Vertragsschluss über die Online-Bestellmöglichkeit
unseres Internetauftritts erfolgt in den nachfolgenden Schritten:
(a) Sie können die auf unserem Internetauftritt angebotenen
Produkte auswählen und in den elektronischen Warenkorb ablegen. Den
Bestellprozess können Sie auch jederzeit durch das Schließen des Fensters Ihres
Internetbrowsers beenden.
(b) Mit dem Absenden einer Bestellung über die Online-Bestellmöglichkeit
unseres Internetauftritts durch Anklicken des Buttons “Kaufen“ bzw. „Kostenpflichtig
abonnieren“ geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung für die im Warenkorb
befindlichen Produkte ab. Dieser Antrag kann jedoch nur abgegeben und
übermittelt werden, wenn Sie zuvor durch Auswählen der entsprechenden Checkbox
diese AGB akzeptiert haben.
(c) Wir werden den Zugang Ihrer Bestellung unverzüglich per
E-Mail bestätigen. In dieser E-Mail wird Ihre Bestellung nochmals aufgeführt.
Sie können diese über die Funktion „Drucken“ ausdrucken. Diese automatische
Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung bei uns
eingegangen ist; sie stellt noch keine Annahme Ihres Antrags dar, es sei denn,
wir erklären darin neben der Bestätigung des Zugangs zugleich ausdrücklich die
Annahme.
(d) Sie sind an die Bestellung für die Dauer von 14 Tage
nach Abgabe der Bestellung gebunden; Ihr gegebenenfalls bestehendes Recht, Ihre
Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.
(e) Der Vertrag kommt erst zustande, wenn wir die Annahme
Ihres Antrags erklärt haben. Diese Erklärung erfolgt in der Regel mit einer
gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung).
4) In unserer E-Mail zur Empfangs- oder Auftragsbestätigung
oder in einer separaten E-Mail werden wir Ihnen den Vertragstext auf einem
dauerhaften Datenträger, beispielsweise als E-Mail oder Papierausdruck zusenden
(Vertragsbestätigung).
5) Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes von
uns gespeichert. Abgesehen von der vorstehenden Zusendung halten wir wie folgt
für Sie zugänglich: Der Vertragstext ist sichtbar auf unserer Website.
6) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher bzw. englischer Sprache.
7) Soweit Sie im Rahmen des Bestellprozesses oder auch im
Rahmen sonstiger Anfragen Ihre E-Mail-Adresse angegeben haben, obliegt es
Ihnen, sicherzustellen, dass die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse existiert,
korrekt angegeben ist und Sie unter dieser E-Mail-Adresse E-Mails von uns oder
von Dritten, die von uns mit der Abwicklung Ihrer Bestellung beauftragt worden
sind, empfangen können. Automatische SPAM-Filter sind entsprechend zu
konfigurieren bzw. zu überwachen.
8) Sie stimmen einer auf elektronischem Weg übermittelten
Rechnung zu.
9) Bei allen auf unserem Internetauftritt angegebenen
Preisen handelt es sich um Gesamtpreise inklusive der gesetzlichen MwSt. und
sonstiger Preisbestandteile zzgl. Versandkosten.
10) Die vertragsgegenständlichen Leistungen im Einzelnen
ergeben sich aus der unter https://aifellows.eu/ abrufbaren tabellarischen
Funktionsübersicht zur Software.
11) Die Übernahme einer Garantie für bestimmte Eigenschaften
(Beschaffenheit) bedarf zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung
durch Ai Fellows.
12) Eine über den genannten Funktionsumfang hinausgehende
Beschaffenheit der Software ist nicht geschuldet. Technische Daten,
Spezifikationen und Leistungsangaben in öffentlichen Äußerungen, insbesondere
in Werbemitteln, sind keine Garantien oder Beschaffenheitsangaben.
§3 Bereitstellung der Software, Verfügbarkeit, Wartungsarbeiten,
Störungen.
1) Ai Fellows ermöglicht dem KUNDEN die Nutzung der Software
7 Tage die Woche / 24 h täglich mit einer mittleren Verfügbarkeit von 99%
bezogen auf ein Jahr der Leistung am Übergabepunkt. Ausgenommen ist der
Zeitaufwand für die erforderliche regelmäßige Wartung und Pflege bzw.
technische Verbesserung von Hardware und Software (geplante
"Down-Zeit") sowie Fälle gemäß Höhere Gewalt und sonstige von AI
Fellows nicht zu vertretende Leistungshindernisse sowie die Nichtverfügbarkeit von OpenAI, Google Cloud und Microsoft Azure. Die geplanten "Down
Zeiten" sind bei der Bemessung der Vergütung bereits berücksichtigt; eine
Minderung der geschuldeten Vergütung wegen geplanter "Down- Zeiten"
kommt nicht in Betracht.
2) Mit Vorankündigung von 5 Tagen kann Ai Fellows die
Leistungserbringung für einen vordefinierten Zeitraum unterbrechen, um
Wartungsarbeiten durchführen zu lassen. AI Fellows ist bemüht die
Wartungsarbeiten außerhalb der regulären Arbeitszeiten (Mitteleuropäische Zeit
/ GMT) durchzuführen. Zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Software
darf AI Fellows notwendige "Hotfixes" mit einer vorherigen
Ankündigung per E-Mail installieren und hierfür die Leistungserbringung
unterbrechen. Vorangekündigte Unterbrechungen zu Wartungszwecken werden auf die
Ermittlung der Verfügbarkeit nicht angerechnet.
3) Beeinträchtigungen der Datenübertragung, die ihre Ursache
im lokalen IT System des Kunden bzw. in einer Störung der Anbindung des Kunden
an den vereinbarten Übergabepunkt (z.B. Leitungsausfall oder -störung bei
anderen Providern oder Telekommunikationsanbietern) haben, stellen keine
Störung im vorgenannten Sinne dar.
4) Für Testzwecke eingerichtete Accounts können jederzeit
ohne Einhaltung einer Frist durch AI Fellows gesperrt werden.
§4 Widerrufsrecht
Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also eine
natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der überwiegend
weder ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden kann, steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Regelungen ein
Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich unserer
Widerrufsbelehrung.
§5 Zahlungsbedingungen
Wir bieten Ihnen folgende Zahlungsarten an:
1) Über den Dienstleister Paypal.
2) Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe:
Wir bieten Ihnen folgende Möglichkeiten zur Zahlungsabwicklung über den
Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower,
Grand Canal Dock, Dublin, Irland (nachfolgend bezeichnet als „Stripe“) an:
Stripe Lastschrift: Bei Auswahl dieser Zahlungsart erfolgt
die Zahlungsabwicklung durch Einzug unseres Anspruchs auf Zahlung des
vereinbarten Preises per SEPA-Lastschrift durch Stripe. Unser Anspruch auf
Zahlung des vereinbarten Preises wird nach Erteilung des
SEPA-Lastschriftmandats fällig, sobald die Frist zur Vorabinformation zur
Vornahme der Zahlung durch Einzug, sog. Prenotification abgelaufen ist. Diese
Prenotification ist eine Mitteilung von Stripe in unserem Auftrag an Sie, die
einen Zahlungseinzug per SEPA-Lastschrift ankündigt und Ihnen ermöglichen soll,
sich auf den Einzug vorzubereiten und für eine Deckung Ihres Kontos zumindest
in der Höhe der Zahlung zu sorgen. Der Einzug durch Stripe erfolgt nach
Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats erst dann, wenn die Frist zur
Prenotification abgelaufen ist. Für den Fall, dass ein Zahlungseinzug per SEPA-Lastschrift
nicht möglich ist, weil das angegebene Konto nicht ausreichend gedeckt ist,
eine falsche Bankverbindung angegeben wurde oder Sie ohne Berechtigung dem
Einzug widersprechen, haben Sie im Falle eines Vertreten müssens diejenigen
Gebühren zu tragen, die durch eine Rückbuchung des betreffenden Kreditinstituts
entstehen. Der Nachweis, dass kein oder lediglich ein geringerer Schaden durch
die Rücklastschrift entstanden ist, bleibt Ihnen vorbehalten.
Stripe Kreditkarte: Bei Auswahl dieser Zahlungsart ist der
Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig, sofern wir mit Ihnen keine
abweichende Vereinbarung getroffen haben. Sobald die Zahlungsanweisung
bestätigt wurde und Sie sich als Kreditkarteninhaber legitimiert haben, wird
die Transaktion eingeleitet und von Ihrem Kreditkartenunternehmen durchgeführt.
Dabei wird Ihre Kreditkarte belastet. Stripe behält sich vor, eine
Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer
Bonitätsprüfung abzulehnen.
§6 Vertragslaufzeit- und Beendigung bei
Dauerschuldverhältnissen
1) Sofern wir Leistungen im Rahmen von
Dauerschuldverhältnissen erbringen, finden Sie die Informationen zur
Vertragslaufzeit und Vertragsbeendigung in der Leistungsbeschreibung zu unserer
Leistung. Dieser können Sie auch die jeweiligen Kündigungsmodalitäten,
insbesondere Kündigungsfristen entnehmen.
2) In allen Fällen bleibt das Recht zur außerordentlichen
Kündigung aus wichtigem Grund unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn
dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und
unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des
Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer
Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.
3) Für die Kündigung gilt die Textform. Die Kündigung kann
also beispielsweise per Fax, E-Mail oder schriftlich erfolgen.
§7 Änderungen der AGB oder unserer Leistungen
1) Wir behalten uns vor, unsere AGB oder unsere Leistungen
zu ändern,
(a) wenn unsere AGB oder unsere Leistungen an das geltende
Recht angepasst werden müssen, insbesondere im Falle einer veränderten
Gesetzeslage, Entwicklungen in der Rechtsprechung oder wenn wir einer
gerichtlichen oder behördlichen Entscheidung nachkommen müssen,
(b) wenn technische oder prozessuale Veränderungen, die ohne
wesentliche Auswirkungen für Sie sind, eine Änderung der AGB oder unserer
Leistungen erforderlich machen,
(c) wenn wir neue oder zusätzliche Leistungen anbieten, die
in die AGB mitaufgenommen werden müssen, und dies keine Nachteile für das mit
Ihnen bestehende Vertragsverhältnis mit sich bringt, oder
(d) wenn die Änderungen unserer AGB oder unserer Leistungen für
Sie lediglich rechtlich vorteilhaft sind.
2) Änderungen werden Ihnen schriftlich, per Telefax oder per
E-Mail mitgeteilt. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb von sechs 6
Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als von Ihnen
anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden
Sie gesondert hingewiesen.
3) Ihre Rechte über die Beendigung des Vertragsverhältnisses
mit uns bleiben unberührt.
§8 Verbraucherschlichtungsstelle
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem
Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§9 Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur
Online-Beilegung von Streitigkeiten (OS-Plattform) zwischen Unternehmern und
Verbrauchern eingerichtet. Die OS-Plattform ist erreichbar unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/
§10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter
Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gesetzliche Vorschriften zur Beschränkung der
Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere
desjenigen Staates, in dem Sie als Verbraucher Ihren gewöhnlichen Aufenthalt
haben, bleiben unberührt.
2) Wenn Sie als Kunde Kaufmann, eine juristische Person des
öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist
ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus
Vertragsverhältnissen zwischen Ihnen und uns unser Sitz. Im Übrigen gelten für
die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen
Bestimmungen.
§11 Supportleistungen
1) Support-Anfragen können über das in der Software
integrierte Ticketsystem gestellt werden. Support-Anfragen sind Fragen an die
Support-Mitarbeiter von AI Fellows zur Software. Zum Support gehört die
Beantwortung von Fragen zur richtigen Anwendung und Einstellung, sowie
Hilfestellung zu technischen Problemen der SOFTWARE durch einen
Support-Mitarbeiter.
2) Feedback-Meldungen sind unabhängig von Support-Anfragen
und können jederzeit per Email-Benachrichtigung an support@aifellows.eu
abgegeben werden. Für diese reinen Feedback-Meldungen wird keine Reaktionszeit
garantiert. Gemeldete und verifizierte Fehler werden unabhängig von der
jeweiligen Meldung so bald wie möglich im Rahmen eines Systemupdates behoben.
§12 Faire Nutzung
Als Teil unserer Verpflichtung, einen qualitativ
hochwertigen, schnellen und zuverlässigen Dienst mit neuster OpenAI Technologie anzubieten, hat AI Fellows
eine Regelung zur fairen Nutzung, um eine übermäßige Nutzung unseres Dienstes
zu verhindern. Wir erwarten von jedem Nutzer, dass er dieses Tool in einer
vernünftigen und verantwortungsvollen Art und Weise nutzt. Es gibt einige
Grenzen und Beschränkungen, die OpenAI, unser Partnerunternehmen, vorschreibt,
und jeder Nutzer ist verpflichtet, diese Richtlinien zu befolgen (siehe unten).
Wir versichern, dass unsere Richtlinien zur fairen Nutzung es echten Nutzern
erlauben, ihre täglichen und monatlichen Nutzungsanforderungen bequem zu
erfüllen, obwohl sie bestimmte unten genannte Bedingungen erfüllen. Wir
versichern außerdem, dass die Bereitstellung unserer Dienste für alle fair und
mit dem bestmöglichen Nutzererlebnis erfolgt. Dies sollte immer bedeuten, dass
die Qualität des Dienstes für jeden Nutzer gleichmäßig und gerecht ist. Eine
übermäßige Nutzung des Dienstes durch einen Nutzer kann die
Nutzungsgeschwindigkeit und -qualität anderer Nutzer beeinträchtigen. Mit der
Nutzung dieses Dienstes verpflichten Sie sich, einen Tarif zu wählen, der Ihrem
Beruf und Ihrer Unternehmensgröße entspricht. Bei sehr hoher Nutzung sollten
Sie auf den nächsthöheren Tarif umsteigen oder uns um einen individuellen Tarif.
Es ist unsere Absicht, automatisiertes und roboterhaftes Verhalten zu
verhindern und die Sicherheit unseres Dienstes und der unserer Partner zu
gewährleisten. Darüber hinaus schränkt unsere KI-Engine einige Nutzungsarten
ein, wie z. B. die Weitergabe von Anmeldedaten für ein unbegrenztes Konto an
andere, um einen finanziellen Gewinn zu erzielen, und betrachtet solche
Aktivitäten als illegale Aktivitäten. Ein Platz ist nur für einen Nutzer
vorgesehen, und mehrere Nutzer in einem Anmeldekonto sind nicht zulässig. Daher
erkennt unser System ein solches Verhalten und passt bestimmte Parameter
automatisch vorübergehend an, wenn innerhalb eines kurzen Zeitraums abnormale,
starke Nutzungsmuster auftreten. Wenn das System eine solche Aktivität
feststellt, werden Sie möglicherweise eine Verschlechterung der Ausgabequalität
feststellen. Dies löst sich normalerweise mit der Erneuerung Ihres monatlichen
Zyklus von selbst. Darüber hinaus kann Ihr Konto bei ungewöhnlich hoher Nutzung
und bei illegaler Weitergabe der Anmeldedaten Ihres Kontos an andere ohne
Vorankündigung gesperrt oder dauerhaft gelöscht werden. Diesbezügliche
Ansprüche werden nicht akzeptiert und es werden keine Rückerstattungen gewährt.
Durch die Nutzung unseres Dienstes verpflichten Sie sich uns gegenüber, dass
jede diesbezügliche Forderung/Streitigkeit, die von Ihnen oder Ihrer Bank
erhoben wird, automatisch zurückgewiesen wird. Sie dürfen den Dienst nur für
rechtmäßige Zwecke und in Übereinstimmung mit unseren Bedingungen nutzen. Sie
verpflichten sich, unseren Dienst nicht zu nutzen: In einer Weise, die gegen
geltende nationale oder internationale Gesetze oder Vorschriften verstößt. Zum
Zwecke der Ausnutzung, Schädigung oder des Versuchs der Ausnutzung oder
Schädigung von Minderjährigen, indem Sie sie unangemessenen Inhalten oder
anderweitig aussetzen. Zur Übermittlung oder Veranlassung der Versendung von
Werbe- oder Verkaufsförderungsmaterial, einschließlich Junk-Mails,
Kettenbriefen, Spam oder ähnlichen Aufforderungen. Sich für das Unternehmen,
einen Mitarbeiter des Unternehmens, einen anderen Benutzer oder eine andere
natürliche oder juristische Person auszugeben oder zu versuchen, sich für diese
auszugeben. In irgendeiner Weise die Rechte anderer zu verletzen oder in
irgendeiner Weise ungesetzlich, bedrohlich, betrügerisch oder schädlich zu sein
oder in Verbindung mit einem ungesetzlichen, illegalen, betrügerischen oder
schädlichen Zweck. Sich an einem anderen Verhalten zu beteiligen, das die
Nutzung des Dienstes einschränkt oder behindert oder das nach unserer
Einschätzung dem Unternehmen oder den Nutzern des Dienstes schaden oder sie
einer Haftung aussetzen könnte. Unser KI-Dienstleister "Open AI"
erlaubt nicht die Erstellung von sexuellen, religiösen und politischen Inhalten
und daher ist es Ihnen strengstens untersagt, solche Inhalte zu erstellen. Wenn
Sie auch nur versehentlich versuchen, solche Inhalte zu erstellen, wird unser
System Ihnen beim ersten Mal die Fehlermeldung "Unsicherer Inhalt"
anzeigen, was als letzte Warnung zu verstehen ist. Wenn Sie erneut versuchen,
solche Inhalte zu erstellen, wird Ihr Abonnement gekündigt und Sie werden von
der weiteren Nutzung unserer Dienste ausgeschlossen, und es erfolgt keine
Rückerstattung. Darüber hinaus verpflichten Sie sich, Folgendes zu unterlassen:
1. Den Dienst in einer Weise zu nutzen, die den Dienst
deaktivieren, überlasten, beschädigen oder beeinträchtigen oder die Nutzung des
Dienstes durch andere Parteien stören könnte, einschließlich deren Fähigkeit,
sich an Echtzeitaktivitäten über unseren Dienst zu beteiligen.
2. Die Verwendung von Robotern, Spidern oder anderen
automatischen Geräten, Prozessen oder Mitteln, um auf unseren Service
zuzugreifen, einschließlich der Überwachung oder des Kopierens von Material in
unserem Service.
3. Manuelle Verfahren zur Überwachung oder zum Kopieren von
Inhalten unseres Dienstes oder zu anderen nicht autorisierten Zwecken ohne
unsere vorherige schriftliche Zustimmung zu verwenden. Die Verwendung von
Geräten, Software oder Routinen, die das ordnungsgemäße Funktionieren des
Dienstes beeinträchtigen.
4. Viren, trojanische Pferde, Würmer, Logikbomben oder
anderes bösartiges oder technologisch schädliches Material einzuführen.
5. Versuchen, sich unbefugten Zugang zu Teilen des Dienstes,
des Servers, auf dem der Dienst gespeichert ist, oder eines mit dem Dienst
verbundenen Servers, Computers oder einer Datenbank zu verschaffen, diese zu
stören, zu beschädigen oder zu unterbrechen.
§13 Salvatorische Klausel
Wenn der Kunde Kaufmann ist und der Vertrag zum Betrieb
seines Handelsgewerbes gehört, gilt folgendes: Sollte eine Bestimmung dieses
Vertrags unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird dadurch die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragspartner werden
vielmehr zusammenwirken, um an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren
Bestimmung eine rechtlich zulässige und wirksame oder eine durchführbare
Bestimmung zu setzen, welche geeignet ist, den mit der unwirksamen oder
undurchführbaren Bestimmung beabsichtigten Erfolg zu erreichen. Entsprechendes
gilt für die Ausfüllung von Vertragslücken.
§14 Schlussbestimmungen
1) Für Nebenabreden ist die Schriftform erforderlich.
2) Sollten einzelne Teile dieses Vertrages unwirksam sein,
so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen des Vertrages nicht.
3) Im Falle von Widersprüchlichen gehen die Regelungen
dieses Vertrages den Regelungen der Nutzer-AGBs vor.